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EEG-Entlastungen sind für die Stahlindustrie unverzichtbar – Wirtschaftsvereinigung Stahl kritisiert ablehnende Bafa-Entscheidungen

15. August 2013

Verschiedene Stahlhersteller und -verarbeiter haben in diesem Jahr erstmals eine Ablehnung ihrer Anträge auf Begrenzung der Umlage nach dem Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) erhalten – zu den prominenten Beispielen zählen die beiden Outokumpu-Töchter Nirosta und VDM. Die Voraussetzungen, an die eine Bewilligung geknüpft ist, erscheinen damit bereits anderthalb Jahre nach Inkrafttreten des novellierten EEG überholt. Angesichts der sich häufenden Ablehnungen sieht die Wirtschaftsvereinigung Stahl dringenden Handlungsbedarf, damit der Produktionsstandort Deutschland nicht weiter gefährdet wird.

„Die energieintensiv produzierenden Unternehmen unserer Branche gehören eindeutig zu den Kernadressaten der Ausgleichregelung des EEG“, sagt Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Düsseldorfer Wirtschaftsvereinigung Stahl. Er erinnert daran, dass bereits die rot-grüne Bundesregierung bei der Einführung der EEG-Umlage vor allem energieintensive Unternehmen, die sich im internationalen Wettbewerb befinden, entlasten wollte. „Die Entscheidung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), zum Beispiel den Edelstahlproduzenten Outokumpu Nirosta und dessen Schwesterunternehmen VDM mit der EEG-Umlage in voller Höhe zu belasten, ist völlig unverständlich“, kritisiert der Verbandspräsident. Das sei ein Menetekel für den Industriestandort Deutschland.

Den ehemaligen ThyssenKrupp-Elektrostahlwerken in Bochum und Krefeld sowie zwei Unternehmensteilen der Werdohler Outokumpu VDM, die ebenfalls früher zu ThyssenKrupp gehörten, wurde in diesem Jahr erstmals die Jahr für Jahr neu zu beantragende Ausgleichsregelung mit Verweis auf die Nichterfüllung bestimmter Bewilligungsvoraussetzungen verweigert. Der Verbandspräsident begrüßt, dass die ersten Unternehmen jetzt Widerspruch gegen die Ablehnungsbescheide eingelegt haben. Die Stahlbranche stehe infolge der Krise in Europa in einem intensiver werdenden europäischen Wettbewerb. Am Beispiel Outokumpu zeige sich, dass 2 Produktionsverlagerungen energieintensiver Produktion wegen hoher Energiekosten bereits heute schon Realität seien. „Die Energiewende darf nicht zur Vernichtung von Arbeitsplätzen führen“, warnt Kerkhoff. „Um nicht ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren, ist die Stahlindustrie dringend auf Entlastungen von den energiepolitischen Strompreisaufschlägen wie der EEG-Umlage angewiesen.“ Anders als gelegentlich behauptet, zahlt die Stahlindustrie in diesem Jahr 260 Millionen Euro an EEG-Umlage. Ohne die Entlastung wären es 600 Millionen Euro mehr. Kerkhoff appelliert daher an das Bafa, bei den noch ausstehenden Entscheidungen die Kernadressaten der EEG-Ausgleichsregelung nicht im Regen stehen zu lassen: „Wir wären dann am Standort Deutschland im internationalen Vergleich nicht mehr wettbewerbsfähig.“

 

Rückfragen

Beate Brüninghaus
Telefon: + 49 211 6707-11 oder -116
E-Mail: beate.brueninghaus@stahl-zentrum.de

Download

Pressemitteilung WV Stahl vom 15.08.2013 (.pdf)