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Meseberg-Vorschläge zur EEG-Reform: EID kritisieren geplante Neuregelung

23. Januar 2014

Pressemitteilung der Energieintensiven Industrien in Deutschland

Eigenstrom wird zum Stolperstein für die EEG-Reform

Die Energieintensiven Industrien in Deutschland (EID) haben die geplante Neuregelung der Eigenstromerzeugung im Entwurf der Bundesregierung für eine EEG-Reform scharf kritisiert. Die geplante Mehrbelastung ist laut EID-Sprecher Utz Tillmann für die energieintensiven Branchen im internationalen Wettbewerb untragbar. Tillmann, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), sagte: „Auch wenn die überfällige EEG-Reform nun endlich auf dem Weg ist, die Mehrbelastung der Eigenstromerzeugung ist ein unüberwindlicher Stolperstein und für unsere Branchen nicht hinnehmbar. Jene Unternehmen, die ihren Strom in eigenen Kraftwerken vor allem in Kraft-Wärme-Kopplung und sehr effizient herstellen, hätten dadurch Mehrkosten von insgesamt über 300 Millionen Euro im Jahr. Für Neuinvestitionen könnte die Regelung sogar das komplette Aus bedeuten. Der Plan ist daher ein energiepolitischer Schuss in den Ofen.“
Hans Jürgen Kerkhoff, EID-Sprecher und Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, befürchtet ebenso erhebliche Belastungen für bestehende oder neue Eigenstromkraftwerke der Industrie. Er kritisierte zudem, die Bundesregierung beschneide in ihrem Reformvorschlag zwar den Wildwuchs des heutigen Fördersystems, packe das Problem aber nicht wirklich an der Wurzel, der Marktintegration der erneuerbaren Energien. Kerkhoff sagte: „Betreiber von Anlagen erneuerbarer Energien werden auch zukünftig kaum verpflichtet, nach den Erfordernissen des Marktes zu produzieren. Die Kosten werden für Wirtschaft und Haushalte weiter steigen.“ Laut Kerkhoff reichen Direktvermarktung und gleitende Marktprämie als Instrumente nicht aus, um einen Systemwechsel herbeizuführen. Kerkhoff mahnte zudem den Erhalt der EEG-Härtefallregeln an. Diese müssten auf heutigem Niveau beibehalten werden: „Die Politik muss eine Lösung finden, die sowohl mit den EU-Vorgaben als auch mit unserer Wettbewerbsfähigkeit kompatibel ist. Es gibt keinen Spielraum für eine weitere Kostenbelastung, weder bei der Härtefallregelung noch beim Eigenstrom“, sagte Kerkhoff abschließend.

Die Energieintensiven Industrien in Deutschland (EID) beschäftigen rund 830.000 Mitarbeiter – oder 14 Prozent der Beschäftigten des Verarbeitenden Gewerbes. Jeder Arbeitsplatz in der energieintensiven Grundstoffproduktion sichert etwa zwei Arbeitsplätze in anderen Industriezweigen und im Dienstleistungssektor.

Rückfragen

Beate Brüninghaus
Telefon: + 49 211 6707-115 oder -116
E-Mail: beate.brueninghaus@stahl-zentrum.de

Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden e.V.
Susanne Hoffmann
Leiterin Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: +49 30 280 02-225
E-Mail: s.hoffmann@bvbaustoffe.de www.bvbaustoffe.de

Verband Deutscher Papierfabriken e.V.
Gregor Andreas Geiger M.A.
Bereichsleiter Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: +49 228 26705-30
Fax: +49 228 26705-62
E-Mail: GA.Geiger@vdp-online.de www.vdp-online.de

Bundesverband Glasindustrie e.V.
Dorothée Richardt Referentin
Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: +49 211 4796-331
Fax: +49 211 951 37 51
E-Mail: presse@bvglas.de www.bvglas.de

WirtschaftsVereinigung Metalle
Dirk Langolf
Kommunikation
Tel.: +49 30 726207-111
Fax: +49 30 726207-198
E-Mail: langolf@wvmetalle.de www.wvmetalle.de

Verband der Chemischen Industrie e.V.
Sebastian Kreth
Pressesprecher
Tel.: +49 69 2556-1657
Fax: +49 69 2556-1613
E-Mail: kreth@vci.de www.vci.de

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Pressemitteilung vom 23.01.2014 (.pdf)