Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur

Eine moderne, bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur ist für eine hochentwickelte Volkswirtschaft unverzichtbar. Leider besteht in Deutschland doppelter Nachholbedarf: Zum einen leiden die Verkehrswege unter einem hohen aufgestauten Sanierungsbedarf infolge langjähriger Vernachlässigung bei Instandhaltungs- und Ersatzinvestitionen. Zum anderen liegt auch der Aus- und Neubau von Verkehrswegen weit hinter dem Plan zurück. Ursache sind auch hier über lange Jahre zu niedrige Investitionen, aber auch ein Mangel an Planungskapazitäten und überlange Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Kontinuierliche Investitionen in Verkehrswege erforderlich

Die Investitionen des Bundes in Verkehrswege sind von 2015 bis 2020 um etwa die Hälfte erhöht worden und bis 2023 ist ein weiterer deutlicher Anstieg geplant. Es kommt nun darauf an, diese positive Entwicklung auf einem langfristig bedarfsgerechten Niveau zu verstetigen. Besondere Herausforderungen stellen hierbei steigende Haushaltsrisiken und ein hoher Investitionsbedarf für den als stark wachsend eingeschätzten Schienenverkehr dar.

Aus- und Neubauprojekte aller Verkehrsträger liegen aber nicht deshalb oft weit hinter Plan, weil in der Vergangenheit zu wenig Mittel bereitgestellt wurden. Ein wesentliches Hindernis ist auch der fast überall vorherrschende Mangel an Planungspersonal als Langzeitfolge einer an niedrigen Investitionen ausgerichteten Personalpolitik.  Sehr negativ wirken sich zudem Aufwand und Dauer nahezu aller großen Planungs- und Genehmigungsvorhaben für Verkehrsinfrastruktur in Deutschland aus. Realisierungszeiten von voraussichtlich mindestens 50 Jahren für ein zentrales Verkehrsprojekt wie dem Ausbau der Bahnstrecke Karlsruhe-Basel sind mit den Anforderungen eines dynamischen Industrielandes unvereinbar. Vordringlich ist die Anpassung des z. T. unverhältnismäßigen nationalen Rechtsrahmens, z. B. der Verzicht auf Doppel-Umweltverträglichkeitsprüfungen und die Einführung verbindlicher Eingabefristen, und die Überprüfung der EU-rechtlichen Rahmenbedingungen. Hierbei geht es generell nicht um materielle Verschlechterungen von Umweltstandards, sondern um effizientere und schnellere Verfahren.

Sanierungsbedarf bei Wasserbauwerken besonders groß

Der Sanierungsstau bei Verkehrswegen zeigt sich besonders deutlich bei Wasserbauwerken, insbesondere bei zahlreichen sanierungsbedürftigen Schleusen. Aber auch bei Straßen- und Eisenbahnbrücken besteht trotz einer wesentlichen Erhöhung der Investitionen noch ein hoher Nachholbedarf. Sanierung und Ersatz schadhafter Brückenbauwerke und Schleusen bleiben auf absehbare Zeit ein zentrales Aufgabenfeld der Verkehrspolitik. Auch hier kommt es auf dauerhaft bedarfsgerechte Investitionen an, zudem müssen Ersatzneubauten so weit wie möglich planungs- und genehmigungsrechtlich vereinfacht umgesetzt werden können.

Stahl ist der nachhaltige Werkstoff für die Infrastruktur

Auch die Stahlindustrie kann einen wichtigen Beitrag leisten: Straßen-, Eisenbahn-, Fuß- und Radwegbrücken aus Stahl bieten sich zum Beispiel als innovative und schnell zu realisierende Lösungen an. Dank effizientem Materialeinsatz, hohem Vorfertigungsgrad und langen Wartungszyklen in der Nutzungsphase sind sie äußerst wirtschaftlich, langlebig und nachhaltig. Die volkswirtschaftlichen Kosten werden auf ein Minimum reduziert.

Beitragsbild: © HafenCity Hamburg GmbH/Wilfried Dechau