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Altmaier präsentiert Strategie zur Stärkung von Klimaschutz und Wirtschaft

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat eine „Charta für Klimaneutralität und Wirtschaftskraft“ mit 20 Vorschlägen zur Umsetzung vorgestellt, die möglichst noch vor der Bundestagswahl von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden solle. In der Charta werde u.a. das Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2050 festgeschrieben. Das Erreichen der Klima- und Wirtschaftsziele werde als „vorrangige Aufgabe“ angesehen. Wettbewerblich relevante Belastungen der Wirtschaft durch Klimaschutz sollen ausgeglichen werden. Ein bestimmter Prozentsatz des Bruttoinlandsproduktes solle jedes Jahr für Klimaschutz und Wirtschaftsförderung zur Verfügung stehen. Branchen und Unternehmen können sich in „Carbon Contracts for Difference“ zu einem schnelleren Transformationsprozess verpflichten, als er durch die offiziellen Klimaziele vorgegeben ist. Je schneller der Transformationsprozess bewältigt werde, desto höher sollen Unterstützungen und Investitionszuschüsse ausfallen. Bis Anfang 2021 solle entschieden werden, wie Nachteile für grüne CO2-arme oder -neutrale Produkte auf dem Weltmarkt vermieden werden können.
(PM BMWi und spiegel.de 11.09.20, FAZ und RP 12.09.20, Die Welt 14.09.20)