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Bundeswirtschaftsministerium schafft Experimentierräume für Digitalwirtschaft

Um Unternehmen größere Freiräume bei der Erprobung neuer Technologien zu geben, wolle das Bundeswirtschaftsministerium mehr sogenannte Experimentierräume einrichten, in denen zeitlich und räumlich begrenzt bestimmte Regeln ausgeschaltet werden würden; Arbeitszeitregelungen und Steuerausnahmen sollen aber ausdrücklich nicht dazu zählen. Mit dieser Initiative solle eine „Mentalität des Austestens“ gefördert und der Rechtsrahmen für die Ideen von morgen geschaffen werden, so Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. In Großbritannien existierten bereits solche regelfreien Räume (“Regulatory Sandboxes“). Einige Einrichtungen dieser Art würden bereits in Deutschland erprobt werden. 2019 solle z.B. in der Hamburger Hafencity erstmals ein autonom fahrender Bus im normalen Stadtverkehr getestet werden. (HB 14.12.18)