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Deutschland und Frankreich für Wiederaufbaufonds von 500 Mrd. €

Deutschland und Frankreich haben sich in der Auseinandersetzung um einen Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise auf den gemeinsamen Vorschlag eines 500-Mil­lar­den-Eu­ro-Wie­der­auf­bau­fonds in Form von Zuschüssen geeinigt. Die Zuschüsse müssten, anders als Kredite, nicht zurückgezahlt werden. Die EU-Kom­mis­si­on will den Vor­schlag zum Wie­der­auf­bau der Wirt­schaft Mit­te kom­men­der Wo­che prä­sen­tie­ren. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Ley­en habe darüber mit al­len Staats- und Re­gie­rungs­chefs der 27 EU-Staa­ten ge­spro­chen und sei op­ti­mis­tisch, ei­nen Kom­pro­miss er­zie­len zu kön­nen. Es sei noch offen, wie hoch das Ge­samt­pa­ket der Kom­mis­si­on sein werde, das ne­ben dem Wie­der­auf­bau­fonds noch wei­te­re Pro­gram­me um­fas­sen soll. Die EU-Kom­mis­si­on prü­fe noch, wie hoch der Be­darf tat­säch­lich sei. Außerdem müsse u.a. noch geklärt werden, wie hoch der An­teil an Zu­schüs­sen und an Kre­di­ten sein soll. (FAZ 19.05.20)