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EU-Kommissarin für flexible Handhabung von Beihilfen

Die EU-Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska hat sich in einem Gespräch mit der FAZ für Subventionen für europäische Stahlunternehmen ausgesprochen. „Wir müssen darüber diskutieren, ob wir bei der Beurteilung von staatlichen Hilfen nicht flexibler sein können“, sagte die Polin. Die EU müsse sich für eine Entlastung der Branche einsetzen. Dabei sollten auch die Belastungen durch den Emissionshandel thematisiert werden. Sie rechnet zum Ende des Jahres mit einer Verschärfung der chinesischen Konkurrenz, da die EU China dann den Marktwirtschaftsstatus zuerkennen müsse. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager lehnte dagegen im Gespräch mit dem Handelsblatt staatliche Beihilfen ab. „Wir wollen nicht in einen Subventionswettlauf einsteigen, der den Sektor innerhalb Europas aushöhlt“, so Vestager. (handelsblatt.com 18.04.16 und FAZ 19.04.16 )