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Statement der Wirtschaftsvereinigung Stahl zum Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung

4. Juni 2020

Die Regierungskoalition hat sich auf ein Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket vor dem Hintergrund der Corona-Krise verständigt. Dazu die Wirtschaftsvereinigung Stahl:

„Die im Rahmen eines Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets vorgeschlagenen Maßnahmen gehen grundsätzlich in die richtige Richtung, weil sie die Themen Nachfragestabilisierung und Zukunftsorientierung, darunter auch die Förderung der Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft miteinander verbinden. Ob der konjunkturelle Impuls ausreicht, um die Erholung abzusichern, ist allerdings offen.

Positiv zu bewerten ist, dass im Rahmen des „Zukunftspakets“ die nationale Wasserstoffstrategie rasch auf den Weg gebracht werden soll und die Zusage, die Umstellung industrieller Prozesse auf CO2-arme Produktionsverfahren zu fördern. Allerdings müssen die hierfür benötigten Instrumente und Rahmenbedingungen nun zeitnah konkretisiert werden. Maßnahmen, wie die Schaffung von grünen Leitmärkten für nachhaltige Produkte sowie Investitionshilfen sind erforderlich, um den Weg in eine klimaneutrale Wirtschaft in 2050 zu flankieren.

Die für die Industrie vorgeschlagenen Entlastungen sind insbesondere im Bereich der Energie- und Klimapolitik, aber auch in der Steuerpolitik nicht ausreichend, um den Unternehmen die so dringend benötigten Freiräume für Zukunftsinvestitionen vor dem Hintergrund einer dramatischen Konjunkturkrise zu schaffen. Neben der Stabilisierung der EEG-Umlage sind in der Energie- und Klimapolitik weitere Maßnahmen erforderlich, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern. Wichtig ist etwa auch die Vermeidung von Kostenbelastungen durch den nationalen Brennstoffemissionsrechtehandel oder den Kohleausstieg.“

Weitere Informationen zu den Positionen der Stahlindustrie mit Blick auf das Konjunkturpaket der Bundesregierung in der Medieninformation der WV Stahl vom 02.06.2020 

Rückfragen

Marvin Bender
Pressesprecher
Wirtschaftsvereinigung Stahl
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E-Mail: marvin.bender@wvstahl.de

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Pressemitteilung WV Stahl vom 04.06.2020 (.pdf)