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WV Stahl fordert wirksamen Schutz vor Handelsumlenkungen

Bereits 2018 sind die Stahlimporte in die EU trotz der von der EU-Kommission auf den Weg gebrachten Schutzklauseln (Safeguards) um 11 % auf ein neues Rekordniveau von 45 Mio. t gestiegen, während sie in den USA um 13 % zurückgegangen sind. Hinzu kämen unzulänglich ausgestaltete Länderquoten und zahlreiche Schlupflöcher, die den beabsichtigten Schutzeffekt untergraben. Zugleich habe sich die konjunkturelle Lage in der Stahlindustrie erheblich eingetrübt. Daher erteilt Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der WV Stahl, der geplanten Erhöhung der Zollkontingente der EU-Schutzmaßnahmen zum 01.07.19 um 5 % eine klare Absage. Die Schutzwirkung der Maßnahmen ginge dadurch vollends verloren. Die Bundesregierung müsse die EU-Kommission dazu auffordern, den Handlungsspielraum zu nutzen, den die WTO-Regeln bei der Gestaltung der Safeguard-Maßnahmen bieten, um einen effektiven Schutz sicherzustellen, fordert Kerkhoff. (PM WV Stahl und focus.de 04.06.19)