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EU-Industrieemissionsrichtlinie: Stolperstein für grüne Transformation in der Stahlindustrie

ArcelorMittal Bremen

Mit einer Überarbeitung der Industrieemissionsrichtlinie (IED) plant die Europäische Kommission die Auflagen für die Genehmigung und Betrieb von umweltrelevanten Industrieanlagen zu verschärfen. Sollte der vorliegende Entwurf umgesetzt werden, drohen neue bürokratische Hürden den Weg zur klimaneutralen Stahlindustrie zu behindern. Dazu Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl: „Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Die geplante EU-Industrieemissionsrichtlinie steht hierzu im Widerspruch. Sie würde durch neue umweltrechtliche Auflagen die Umstellung auf CO2-arme Stahlerzeugungsverfahren erschweren und kann zu einem Stolperstein für die Transformation in der Stahlindustrie werden.“

Die WV Stahl sieht im aktuellen Entwurf der IED eine unangemessene Beschränkung für die Entwicklung innovativer Prozesse sowie der Produktion von neuen Erzeugnissen. Zudem würden bereits bestehende Regelungen u.a. zur Energieeffizienz oder nachhaltigen Finanzierung gedoppelt. „Die Transformation in die Klimaneutralität und die noch unberechenbaren Folgen des Kriegs in der Ukraine stellen den Industriestandort Deutschland vor neue große Herausforderungen. Statt immer weitere bürokratische Hürden zu errichten, müssen nun die notwendigen politischen Rahmenbedingungen auf den Weg gebracht werden, die die Transformation der Stahlindustrie ermöglichen“, fordert Kerkhoff.

Hintergrund:
Die Industrieemissionsrichtlinie ist das zentrale europäische Regelwerk für den Betrieb von Industrieanlagen und hat daher eine maßgebliche Bedeutung für die Stahlindustrie in Deutschland. Zentrales Anliegen ist es, Emissionen von Schadstoffen in die Umwelt zu mindern.