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EU-Mitgliedsstaaten verlängern Schutzmaßnahmen für den EU-Stahlmarkt

Berlin, 12. Juni 2024 | Die EU-Mitgliedsstaaten haben gestern den Vorschlägen der Europäischen Kommission zugestimmt und mit qualifizierter Mehrheit für eine Verlängerung der EU-Schutzklauselmaßnahmen (Safeguards) im Stahlbereich entschieden. Diese Maßnahmen bleiben nun weitere zwei Jahre in Kraft. Gleichzeitig beschlossen die EU-Mitgliedsstaaten Anpassungen, um die Effektivität der Maßnahmen zu verbessern, darunter eine präzisere Quotenverwaltung und eingeschränkten Zugriff auf Restmengen für bestimmte Produktgruppen.

„Die Stahlindustrie in Deutschland und Europa wird seit langem von Umleitungseffekten bedroht, die sich aus US-Zöllen ergeben. Zudem spüren Unternehmen die negativen Folgen hoher und wachsender globaler Überkapazitäten in Form von Dumping und andere Formen des unfairen Handels. Die Verlängerung der Safeguard-Maßnahmen war deshalb notwendig und ein wichtiges Signal der EU, weiterhin gegen die disruptiven Auswirkungen dieser Verwerfungen im Außenhandel vorgehen zu wollen. Die Stahlindustrie ist dankbar, dass sich die Bundesregierung für eine Verlängerung der Maßnahmen in Brüssel eingesetzt hat“, so Dr. Martin Theuringer, Geschäftsführer der Wirtschaftsvereinigung Stahl.

Seit vielen Jahren verzerren Überkapazitäten den internationalen Handel im Stahlsektor. Angaben der OECD zufolge liegen sie gegenwärtig bei 550 Millionen Tonnen und nehmen in den kommenden Jahren in signifikanten Umfang zu. Dabei konzentrieren sich Investitionen in neue Produktionskapazitäten vor allem auf kohlebasierte und damit klimaschädliche Verfahren. Überkapazitäten stellen vor allem für jene Länder und Regionen eine besondere Gefahr dar, die konsequent die Transformation vorantreiben, wie Deutschland und die EU.

„Die Transformation zur Klimaneutralität kann nur gelingen, wenn auch das Problem der globalen Überkapazitäten wirksam adressiert wird. Daran muss jetzt dringend und mit hoher Priorität gearbeitet werden, da die Safeguards zeitlich befristet sind und Mitte 2026 endgültig auslaufen“, so Theuringer.