Klares Votum der EU-Mitgliedstaaten für EU-Safeguards – Schutz vor Umleitungseffekten ist jedoch nicht ausreichend

In der Sitzung des Safeguard-Committees am 16. Januar 2019 haben die EU-Mitgliedstaaten mit großer Mehrheit einer Umwandlung der vorläufigen EU-Safeguards in endgültige Maßnahmen zugestimmt. „Allerdings werden die beschlossenen Maßnahmen die Stahlindustrie nicht ausreichend vor den massiven Handelsumlenkungen schützen können. Die EU-Stahlindustrie wird weiterhin durch den US-Protektionismus belastet werden“, kommentiert Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl das Ergebnis.

Die EU-Stahlimporte stiegen 2018 trotz der vorläufigen EU-Safeguards um 11 Prozent massiv an. Insgesamt kamen in Folge der US-Maßnahmen mehr als 5 Mio. Tonnen Stahl zusätzlich in den EU-Markt. „Mit den beschlossenen endgültigen Maßnahmen wird die Schutzwirkung verwässert“, so der Verbandspräsident. So werden die zollfreien Einfuhrkontingente zukünftig schrittweise erhöht. „Die Lockerung der Maßnahmen ist mit Blick auf die enorme Bedrohungslage unverständlich. Nun wird es entscheidend sein, dass die Europäische Kommission die Entwicklung der EU-Stahlnachfrage genau im Blick behält und die Kontingente an die konjunkturellen Realitäten anpasst“, fordert Kerkhoff.