Positionspapier zum Niedersächsischen Stahldialog: Starkes Signal für den Stahlstandort
Berlin, 13.09.2024 | „Gemeinsam für eine klimaneutrale Stahlindustrie“ – das war die Überschrift für den 6. Niedersächsischen Stahldialog am 2. September in Hannover, zu dem der Niedersächsische Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, eingeladen hatte. Im Mittelpunkt des Austausches standen die für die Transformation notwendigen politischen Rahmenbedingungen – allen voran bezahlbare Energie, die außenhandelspolitische Absicherung der Transformation sowie der Aufbau grüner Leitmärkte. Was für einen starken und nachhaltigen Stahlstandort notwendig ist, haben die Dialogteilnehmenden nun im Vorfeld des Nationalen Stahlgipfel am 16.09. in einem Positionspapier festgehalten.
Dazu Kerstin Maria Rippel, Hauptgeschäftsführerin der Wirtschaftsvereinigung Stahl:
„Wir danken Wirtschaftsminister Olaf Lies für die Initiative und den konstruktiven Austausch. Der Dialog war ein wichtiges Signal an die niedersächsischen Stahlunternehmen, die sich mitten in der Transformation zur Klimaneutralität befinden. Denn auf diesem Weg brauchen sie klare Signale und verlässliche Perspektive aus der Politik.
Eines der drängendsten Themen sind die nach wie vor zu hohen Strompreise, die insbesondere durch die Verdopplung der Übertragungsnetzentgelte zu Jahresbeginn derzeit existenzgefährdende Dimensionen angenommen haben. Besonders betroffen in Niedersachsen – und ganz Deutschland – ist die Elektrostahlproduktion. Eine Senkung der Netzentgelte ist deshalb ein erster wichtiger Schritt, der zu spürbaren Entlastungen führt – in der Stahlindustrie, in anderen energieintensiven Industrien, beim Mittelstand und schließlich bei allen Verbraucherinnen und Verbrauchern. Generell sind Übertragungsnetzentgelte meines Erachtens als Daseinsvorsorge zu werten – und sollten deshalb im Haushalt abgebildet werden.
Um unsere Wettbewerbsfähigkeit zu wiederherzustellen, brauchen wir neben konkurrenzfähigen Strompreisen auch eine wirksame außenhandelspolitische Absicherung. Und um die Zukunftsfähigkeit unserer Branche zu sichern, braucht es grüne Leitmärkte. Dafür werden wir uns auch beim Nationalen Stahlgipfel am 16. September in Duisburg stark machen.“
Foto: Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bau und Digitalisierung