Energiekosten-Entlastung für Industrie geplant

Die Bunderegierung wolle energieintensive Unternehmen, die durch die Energiekrise teilweise in ihrer Existenz bedroht seien, mit einer Sonderförderung unterstützen. Das Bundeswirtschaftsministerium habe dazu ein „Energiekostendämpfungsprogramm“ entworfen, das Ende der Woche verabschiedet werden soll. Das Programm mit einem Volumen von 5 bis 6 Mrd.€ solle im Zeitraum von Februar bis Ende September einen Teil der Preissteigerungen für Erdgas und Strom ausgleichen. Die beihilferechtliche Genehmigung durch die EU-Kommission stehe noch aus. Eine Voraussetzung für den nicht-rückzahlungspflichtigen Zuschuss sei, dass die Geschäftsführung der betroffenen Unternehmen auf den variablen Teil ihrer Vergütung verzichte.