EU-Pläne zur Wasserstoff- und Rohstoffförderung

Im Rahmen ihrer jährlichen „Rede zur Lage der EU“ habe Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mehrere wirtschaftspolitische Initiativen angekündigt, die im kommenden Jahr konkretisiert werden sollen. Demnach sei die Gründung einer Europäische Wasserstoffbank vorgesehen, die drei Mrd. € in den Aufbau eines europäischen Wasserstoff-Marktes investieren soll. Die Europäische Investitionsbank werde mit der Wasserstoffbank zusammenarbeiten, um den grünen Wasserstoffsektor zu unterstützen. Zudem solle laut von der Leyen mit einem neuen Rohstoffgesetz nach dem Vorbild des „European Chips Act“ die Abhängigkeit der EU von Rohstoffen wie Lithium und Seltenen Erden verringert werden. Allein der europäische Bedarf an Seltenen Erden werde sich bis 2030 verfünffachen. Mit Blick auf die Rohstoffverarbeitung, die hauptsächlich in China erfolge, wolle die EU-Kommission strategische Projekte entlang der gesamten Lieferkette identifizieren und als „im europäischen Interesse“ (IPCEI) einstufen. In diesem Zusammenhang wolle die Kommission auch die finanzielle Förderung dieser Projekte ausbauen. Außerdem sollen strategische Reserven für Bereiche aufgebaut werden, in denen die Versorgung gefährdet sei.