Europäische Industriestrategie für Transformation und Klimaneutralität

Die Bundesregierung werde in der Energiekrise alles dafür tun, den industriellen Kern der Wirtschaft zu schützen, so Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck in einem Interview. Die gute Substanz der deutschen Wirtschaft müsse durch die Krise gebracht und ihre Investitionsfähigkeit erhalten bleiben, auch um die Transformation umsetzen zu können. Dem von den USA zur Unterstützung der amerikanischen Wirtschaft geplanten Inflation Reduction Act müsse etwas entgegengesetzt und eine Verlagerung von deutschen Investitionen in die Vereinigten Staaten verhindert werden. Dazu werde in Brüssel ein europäisches Programm zu Transformation und Klimaneutralität verhandelt. Ziel sei es, alle Bereiche, die für die Transformation der Wirtschaft benötigt werden, in einer Industriestrategie aufeinander abzustimmen sowie eigene Produktionskapazitäten zu stärken. Neben der im Repower-EU-Plan beschlossenen Finanzierung seien dazu auch strukturelle Reformen wie die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren notwendig, so Habeck.