Gespräch mit Altmaier zum Handlungskonzept Stahl

Gestern haben sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Vertreter der Stahlindustrie in Deutschland und der IG Metall zu einem Gespräch zur Umsetzung des Handlungskonzepts Stahl getroffen. Altmaier erklärte, in den vergangenen Monaten sei es gelungen, zusätzlich rund 5 Mrd. € für die Dekarbonisierung der gesamten Industrie in den Jahren 2022 bis 2024 zu mobilisieren. Die sei ein wichtiger Schritt. Es sei aber klar, dass die Transformation der energieintensiven Industrien wie der Stahlindustrie eine Daueraufgabe sei. Dazu führte Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der WV Stahl, aus, die Stahlunternehmen würden Klimaneutralität anstreben. Doch dazu bedürfe es zum einen einer Anschubfinanzierung in Form von Investitionszuschüssen, zum anderen einer Absicherung der Investitionsrisiken, die mit den erheblichen Mehrkosten CO₂-armer Verfahren verbunden seien. Die Bundesregierung habe hier bereits einen ersten Förderrahmen auf den Weg gebracht, der ausgebaut und verstetigt werden müsse, um Planungssicherheit für die Unternehmen zu schaffen. Die IG Metall mahnte, die Unternehmen würden jetzt eine substanzielle und verbindliche Zusage und Planbarkeit benötigen. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass mittelfristig Arbeitsplätze unwiederbringlich verloren gehen würden. Der Bundeswirtschaftsminister sagte zu, kurzfristig noch vor der Sommerpause mit der Stahlindustrie über die weitere Umsetzung des Konzepts beraten und sich in Brüssel für die zentralen Rahmenbedingungen, die eine Transformation möglich machen, einzusetzen zu wollen.