Grenzausgleich für Exporte gefordert

Die EU-Kommission habe im Juli 2021 einen Grenzausgleich (CBAM) vorgeschlagen, der ab 2026 u. a. für EU-Importe von Stahl gelten und eine Verlagerung von CO₂-Emissionen in Nicht-EU-Länder verhindern soll. Im Gegenzug soll die Zuteilung kostenloser CO₂-Zertifikate an die betroffenen Sektoren schrittweise bis 2035 wegfallen. Die vom Grenzausgleich betroffenen Branchen hätten nun bei einer Videokonferenz des europäischen Industriedachverbands Aegis Europe auf die Gefahren für ihre Exporte hingewiesen. Axel Eggert, Generaldirektor des europäischen Stahlverbands EUROFER, habe z. B. für eine Ausweitung der kostenlosen Zertifikate auf EU-Exporte oder eine Gewährung von Ausfuhrhilfen in Form von Exporterstattungen plädiert. Beide Vorschläge seien laut einem Rechtsgutachten konform mit den Regeln der WTO. Die EU-Kommission sei anderer Meinung und habe daher Exporte nicht in die CBAM-Verordnung aufgenommen. Der federführende Umweltausschuss werde am 16. Mai über das CBAM abstimmen und das EU-Parlament Anfang Juni.