Härtere Haltung der EU gegenüber China angekündigt

Um das Risiko kritischer wirtschaftlicher Beziehungen mit China zu reduzieren, schlage EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Vier-Stufen-Ansatz vor. Dieser sehe eine Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit durch gezielte Investitionen in Schlüsseltechnologien, einen schnelleren und entschlosseneren Einsatz handelspolitischer Abwehrmaßnahmen sowie neue Handelsabkommen mit anderen Partnern vor. Zudem sollte die EU über neue Instrumente nachdenken, die eine bessere Kontrolle des Transfers von sensiblen Technologien wie etwa Mikroelektronik, Quanteninformatik, und Künstliche Intelligenz ermöglichen sollen. Es gehe nicht um Entkoppelung, sondern um Risikominderung, so von der Leyen in einer Rede zu den europäisch-chinesischen Beziehungen im Vorfeld ihrer Peking-Reise mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.