Kohleausstieg: nach dem Treffen im Bundeskanzleramt

Nach dem Treffen im Bundeskanzleramt betonte eine Regierungssprecherin am 16.01.19, der Gipfel habe allein dem Informationsaustausch gedient, Entscheidungen seien keine getroffen worden. Die meisten Mitglieder der Kohlekommission halten die geforderte Summe von 60 Mrd. € für den Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland für zu hoch, so Medien. Zugleich halte man die ins Gespräch gebrachten Strukturhilfen von 1,5 Mrd. € für nicht ausreichend. In Verhandlungskreisen sei man optimistisch, dass Milliardensummen aus bereits vorhandenen Fördertöpfen abgerufen werden könnten. Konkrete Vorschläge für die Abschaltung von Kohlekraftwerken habe die Kohlekommission bisher nicht gemacht. Besonders umstritten sei, in welchem Umfang in einem ersten Schritt bis 2022 Kraftwerke stillgelegt werden können. Die nächste Sitzung der Kommission ist für den 25.01.19 geplant. (HB, FAZ, Tagesspiegel und RP 17.01.19)