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Unterstützung für energieintensive mittelständische Unternehmen angekündigt

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck habe auf dem Arbeitgebertag u. a. Strom- und Gaskosten-Zuschüsse für energieintensive kleine- und mittelständische Betriebe angekündigt, die eventuell von September an rückwirkend gewährt werden könnten. Im Energiekostendämpfungsprogramm solle dazu die „KMU-Stufe“ aufgenommen werden. Habeck wolle sich in Brüssel für eine Erweiterung des EU-Beihilferahmens und eine Verlängerung der Unterstützungsleistungen bis mindestens 2024 einsetzen. Das bestehende Kostendämpfungsprogramm könnte in den bisherigen Stufen 1 und 2 für alle Branchen geöffnet und verlängert werden. Entscheidend sei es, die Energiekosten zu senken. Dazu solle das Strommarktdesign so geändert werden, dass nicht mehr die Gasverstromung den Preis setze. Die Vorhaben sollen bis Jahresende vorbereitet sein und bereits im laufenden Jahr gelten, so Habeck.