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EU plant Anti-Sanktions-Gesetz

Europa wolle künftig in der Lage sein, auf außenwirtschaftliche Angriffe mit einem unmittelbaren Gegenschlag reagieren zu können. Daher wolle die EU-Kommission noch in diesem Jahr einen Vorschlag für ein Instrument für Gegensanktionen, ein „Anti-Coercion Tool“, vorlegen. Das Anti-Sanktions-Gesetz müsse einen defensiven Charakter haben, aber zugleich offensive Handlungen anderer verhindern. Um einen Überblick über die Erpressungsversuche anderer Länder zu erhalten und eine angemessene europäische Antwort vorzubereiten, könnte eine neue EU-Behörde („EU Resilience Office“) gegründet werden.