Ziele der neuen EU-Industriestrategie

Mit der neuen EU-Industriestrategie, die die EU-Kommission am 05.05.21 vorstellen werde, sollen die digitale und die ökologische Transformation vorangetrieben, Abhängigkeiten von anderen Wirtschaftsräumen reduziert und der Binnenmarkt in Krisenzeiten geschützt werden. Die Kommission plädiere für eine „offene strategische Autonomie“, die eine aktive Industriepolitik ermögliche, aber zugleich auch das Interesse Europas an freiem Handel auf offenen Märkten betone. Ein Projekt, das als „in gemeinsamem europäischem Interesse“ definiert werde („Important Project of Common European Interest“, kurz „IPCEI“), sei von den Beschränkungen für staatliche Beihilfen ausgenommen. An einem solchen IPCEI könnten sich viele Unternehmen beteiligen. Neben den bereits bestehenden Projekten zu Mikroelektronik und Batteriezellen, gebe es u.a. Interesse an IPCEIs zu den Themen Wasserstoff und CO₂-arme Industrie.