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Videogipfel: EU fordert von China mehr Engagement

Bei dem gestrigen Videogipfel zwischen den Präsi­den­ten von Europäischem Rat und EU-Kommis­si­on, Charles Michel und Ursula von der Leyen, mit dem chine­si­schen Minis­ter­prä­si­den­ten Li Keqiang und Präsi­dent Xi Jinping sei deutlich geworden, dass in den Beziehungen zu China kaum Verbesserungen zu verzeichnen seien. Brüssel wolle mit Peking im Dialog blei­ben und lehne die ameri­ka­ni­sche Eska­la­ti­on ab. Dazu müsse China seine Haltung in einigen Bereichen aber ändern. So gebe es weiterhin keinen Konsens, wenn es um einen fairen Markt­zu­gang für euro­päi­sche Unter­neh­men in China gehe, um den Schutz geis­ti­gen Eigen­tums oder um markt­ver­zer­ren­de Subven­tio­nen. Falls keine gemein­sa­men Regeln gefunden würden, müsse man sich weiterhin mit Instru­men­ten gegen Dumping und Staats­sub­ven­tio­nen schützen. Von Okto­ber an sollen zudem chine­si­sche Inves­ti­tio­nen in euro­päi­schen Schlüs­sel­bran­chen über­prüft werden. Vor allem dränge Brüssel auf ein ehrgeiziges und umfassendes Investitionsabkommen mit Peking, möglichst bis Jahresende.
(FAZ, Börsen-Zeitung und HB 23.06.20)