Kohleausstieg: Industrie fordert Ausgleich für zusätzliche Belastungen
Beim gestrigen Kohlegipfel sprach Kanzleramtschef Helge Braun, der die Bundeskanzlerin vertrat, mit Kabinettskollegen und den Ministerpräsidenten aus NRW, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg über die finanziellen Folgen des Kohleausstiegs in Deutschland. Die Länderchefs bezifferten die Höhe der Anpassungshilfen für den Kohleausstieg auf 60 Mrd. € für die Dauer von 30 Jahren. Entschädigungszahlungen an die Kraftwerksbetreiber sind in dieser Summe nicht enthalten. Weitere 5 Mrd. € fordert die Gewerkschaft IG BCE als „Anpassungsgeld Braunkohle“ für ältere Beschäftigte. Die Summe müsste jeweils zur Hälfte vom Staat und von den Unternehmen getragen werden. Die energieintensive Industrie fürchtet in Folge des Kohleausstiegs einen Anstieg des Großhandelspreises für Strom um mindestens 30 oder sogar 50 %. „Ohne eine Kompensation der Kosten wird diese nationale Mehrbelastung zur Abwanderung der stromintensiven Industrie in Deutschland führen“, so die Wirtschaftsvereinigung Metalle. (Die Welt 16.01.19)